EUROPAWAHL 2024: WIE FUNKTIONIERT DIE BRIEFWAHL BEI DER EU-WAHL?
Vom 6. bis 9. Juni findet die Europawahl statt. Erstmals dürfen in Deutschland auch Personen ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben – viele dürften das per Briefwahl tun. Das muss bei der Briefwahl beachtet werden.
In Deutschland wurde das Mindestwahlalter für die Teilnahme an den Europawahlen von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt. Dies wurde durch einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen erreicht, der am Donnerstag, dem 10. November 2022, vom Bundestag gebilligt wurde, trotz Gegenstimmen von Union und AfD. Die Entscheidung basierte auf einer Empfehlung des Ausschusses für Inneres und Heimat.
Die Koalitionsfraktionen argumentierten, dass das bisherige Mindestwahlalter junge Menschen ausschließt, die in der Gesellschaft bereits Verantwortung tragen und sich aktiv am politischen Prozess beteiligen möchten. Insbesondere die junge Generation sei von aktuellen demokratischen Entscheidungen betroffen, die langfristige Auswirkungen auf Themen wie den Klimaschutz, die sozialen Sicherungssysteme angesichts des demografischen Wandels, die öffentlichen Investitionen und die Regulierung des Internets haben.
Ein Großteil der jungen Erstwähler dürfte die Stimme per Briefwahl abgeben. Doch was ist dabei zu beachten? Ein Überblick.
Wie funktioniert die Briefwahl bei der Europawahl 2024?
Um bei der Europawahl 2024 per Briefwahl abzustimmen muss man bei der Gemeinde des jeweiligen Hauptwohnortes einen sogenannten Wahlschein beantragen. Zusammen mit dem Wahlschein werden automatisch auch die Briefwahlunterlagen geschickt. Diese enthalten den Stimmzettel, einen Wahlschein, einen Rückumschlag und gegebenenfalls weitere Anweisungen. Der Wähler füllt den Stimmzettel gemäß den Anweisungen aus, unterschreibt den Wahlschein zur Identitätsbestätigung und sendet die Unterlagen rechtzeitig vor dem Wahltermin per Post zurück.
Am Wahltag werden die Briefwahlstimmen separat gezählt, um die Anonymität und Integrität des Wahlprozesses sicherzustellen. Es ist wichtig, sich vor der Wahl über die spezifischen Bestimmungen zur Briefwahl im jeweiligen Land zu informieren und die geltenden Fristen einzuhalten.
Ab wann kann man bei der Europawahl 2024 per Briefwahl abstimmen?
Um bei der Europawahl 2024 per Briefwahl zu wählen, sollte der Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen so früh wie möglich gestellt werden. Die Beantragung der Briefwahlunterlagen ist bis zum 7. Juni 2024 um 18 Uhr möglich. In besonderen Ausnahmefällen besteht auch die Möglichkeit, einen Wahlschein bis zum Wahltag, den 9. Juni 2024, um 15 Uhr zu beantragen, zum Beispiel bei plötzlicher Erkrankung, die den Besuch des Wahllokals unmöglich oder unzumutbar macht. Der Wahlbrief muss spätestens bis zum 9. Juni 2024 um 18 Uhr eingegangen sein damit die abgegebene Stimme gültig ist.
Wie hoch war der Anteil der Briefwahl bei der Europawahl 2019?
Bei den letzten Europawahlen ist der Anteil der Wahlberechtigten, die per Briefwahl ihre Stimme abgegeben haben, kontinuierlich gestiegen. Im Jahr 1994 betrug dieser Anteil bei der ersten deutschlandweiten Erfassung der Briefwähler noch 10,9 Prozent. Bis 2019 erhöhte sich dieser Wert auf 28,4 Prozent. Es zeigt sich jedoch eine regionale Variation in der Nutzung der Briefwahl. Zum Beispiel lag der Anteil der Briefwähler in Rheinland-Pfalz bei 44,2 Prozent, während er in Sachsen-Anhalt nur 17,7 Prozent betrug.
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